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Dachverband der deutschen Luftsportverbände Mitglied der Fédération Aéronautique Internationale und des Deutschen Olympischen Sportbundes

Luftraum und Drohnenverordnung: Arbeitsgespräch mit dem BMVI

Am 17. Dezember trafen sich DAeC-Präsident Stefan Klett, Habbo Brune, Vorsitzender des Bundesausschusses Unterer Luftraum, und Mike Morr, DAeC-Referent für Luftraum und Flugsicherheit, mit dem Bundesministerium für Verkehr und Digitale Infrastruktur (BMVI) zu einem Arbeitsgespräch. In dieser Runde wurden nicht nur bestehende Fragen erörtert, sondern auch die zukünftige gemeinsame Arbeit in nachfolgenden Bereichen intensiviert.

Folgende Themen wurden angesprochen:

  • Änderung der LuftVG/VO/VZO im Zusammenhang der „Drohnenverordnung“ (DVO (EU) 2019/947
  • FSAV Änderung oder Anpassung
  • Landeplatzlärmschutzverordnung
  • Elektronische Kollisionsvermeidung
  • Fachliche Arbeit in den Gremien des BMVI

Änderung der LuftVG/VO/VZO im Zusammenhang der „Drohnenverordnung“ DVO (EU) 2019/947


Durch die Einführung der „DVO über die Vorschriften und Verfahren für den Betrieb unbemannter Luftfahrzeuge“ sind umfangreiche Änderungen in den nationalen Vorschriften durchzuführen. Die Entwürfe liegen seit dem 17.12.2020 vor und müssen bis 05.01.2021 kommentiert werden. BMVI entschuldigt sich für diese kurze Periode die damit begründet ist, dass die Änderungen noch in dieser Legislaturperiode eingeführt werden können und damit Rechtssicherheit für den Betrieb der Drohnen erstellt wird.

In den Änderungen sind keine Einschränkungen der bemannten Luftfahrt, speziell im Umweltschutz, vorgesehen. BMVI sieht aber, genau wie wir, die Problematik durch Verbote der zuständigen Umweltschutzbehörden. Wir werden dazu weitere Gespräche mit den Ministerien führen.

Hier werden wir mit dem BMVI und dem BMU weitere Gespräche führen um eine tragbare Lösung zu finden.

FSAV Änderung oder Ausphasung

Die FSAV liegt wegen personellen Engpässen beim BMVI schon sehr lange in der Bearbeitung soll aber in 2021 speziell für die Themen nur noch gelten, die von europäischen Verordnungen nicht gedeckt sind. Wir erwarten eine „schlanke“ Vorschrift zur Kommentierung.

Landeplatzlärmschutzverordnung

Die Landeplatzlärmschutzverordnung zeigt in dem vorliegenden Entwurf erhebliche Einschränkungen speziell im Bereich UL. Wir haben unsere Bedenken vorgetragen und die kontraproduktiven Folgen der letzten Novelle der LLV aufgezeigt, die das Ministerium weiterleiten wird und uns in Aussicht gestellt hat, hier bei den Fachbereichen Änderungswünsche einbringen zu können. Wir werden diese Gespräche sofort in 2021 weiter vertiefen.

Elektronische Kollisionsvermeidung
Das gemeinsame Anschreiben der vier unterzeichnenden Verbände ans Sts Bilger wurde positiv aufgenommen.  Das BMVI begrüßt es sehr, dass sich in dem Strategiepapier Verbände aus allen relevanten Bereichen der bemannten Luftfahrt zusammengeschlossen haben und gemeinsam vorgehen wollen. Die Kombination Luftsport - General Aviation - Berufsluftfahrt - Flugsicherung kommt dort gut an.  Wir haben hier noch einmal die Gründe vorgetragen und klargestellt, dass wir an einer gemeinsamen Strategie arbeiten, um den Luftraum sicherer zu gestalten. Es geht nicht darum für alle Teilnehmer am Luftverkehr eine Transponderverpflichtung oder ADS-B zu verlangen, sondern um bestehende Systeme in ein „Gesamtkonzept“ einheitlich in Europa zu integrieren. Wir wollen, der aufmerksame Leser findet es in dem gemeinsamen Papier, „Die Integration weiterer kostengünstiger Systeme speziell für leichte Luftsportgeräte.“ Hier wurde uns versichert, dass hier in der noch zu gründenden AG3 Platz für weitere Untersuchungen und Empfehlungen sein wird.

In diesem Zusammenhang haben wir auf das Gespräch DAeC und Staatssekretär Bilger hingewiesen, bei dem dieses Thema behandelt wurde und jetzt vertieft werden soll.Wir sind zuversichtlich, dass es uns gelingen wird, gemeinsam mit den anderen Partnern im Luftraum ein tragbares und kostengünstiges Konzept anbieten zu können.