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Informationen zu den EU-Zuschüssen für 8,33 kHz

Immer wieder erhalten wir Rückfragen zu den Zuschüssen zu 8,33 kHz-Flugfunkgeräten durch die EU.

Diese häufen sich, nachdem die AOPA in ihrem Newsletter veröffentlicht hat, dass auf Grund der bisherigen Registrierungen innerhalb des IAOPA Antrages schon ein großer Teil des zu erwartenden Fördervolums ausgeschöpft ist.

Damit im Zusammenhang erfolgte auch die Information, dass die „INEA“ als vergebende Stelle möglicherweise darüber nachdenkt, auf Grund der Vielzahl der eingereichten Anträge im Rahmen der Ausschreibung die Fördervolumen verschiedener Projekte zu begrenzen. Das würde - wenn es uns betrifft - bedeuten, die Förderung würde bei Beibehaltung des beantragten Förderumfanges von 20% nicht für alle individuellen Antragsteller, bzw. für ihre Flugfunkgeräte reichen, oder der Prozentsatz für die Förderung müsste verringert werden um alle Antragsteller zu bedienen. Dafür liegen dem DAeC derzeit keine Informationen vor. Eine solche Maßnahme wird gegebenenfalls Bestandteil der weiter unten beschriebenen Vertragsgestaltung mit der EU, in deren Rahmen es dann klare Regelungen geben wird.

Um das System der EU-Förderung besser zu verstehen, muss man etwas Hintergrundwissen zur EU-Förderung und deren Beantragung haben. Wir versuchen dieses in Form von FAQ zu vermitteln.

- Welches sind die Grundlagen für die EU-Förderung?

Der Förderung liegt eine Ausschreibung der EU vom 13.10.2016 zu Grunde, die die unter engen Rahmenbedingungen insgesamt 1,9 Mrd. EUR für Transportvorhaben zu Land, Wasser, Luft und Schiene im gemeinsamen (europäischen) Interesse ausschreibt. Innerhalb dieses Fördertopfes sind ca. 300 Mio EUR für Projekte im Rahmen von SESAR (Single European Sky) vorgesehen. Anträge im Rahmen des Förderprojektes konnten bis zum 07.02.2017 gestellt werden, danach wurde der Topf geschlossen. Einen Antrag zur Förderung der Einrüstung von 8,33 kHz-Funkgeräten stellten für die Allgemeine Luftfahrt in Deutschland sowohl der DAeC, als auch die AOPA-Germany. Letztere als Teil eines internationalen Antrages im Rahmen der IAOPA durch eine beauftragte Agentur. Es sei noch einmal bemerkt, dass beide Anträge für die Allgemeine Luftfahrt, unabhängig von der Mitgliedschaft in einer der Organisationen gestellt wurden.

- Wie ist der zeitliche Ablauf, wann kann man erfahren wer die Förderung erhält?

Nach der "Deadline" für das Einreichen der Anträge bei der EU für das Förderprojekt am 07.02.2017, erfolgt derzeit die Begutachtung und Bewertung aller dort eingegangenen Anträge durch entsprechende Kommissionen. Der Abschluss dafür ist im Mai vorgesehen. Im Juni erfolgt die Konsultation und Koordination der Projektgruppen, sowie die Information an das Europäische Parlament. Dieses schließt mit der Annahme der Auswahlentscheidung die Phase der Festlegung der Zuwendungsempfänger ab. In diesem Zeitraum werden sicherlich auch erste Informationen über die Annahme oder Ablehnung von Anträgen bekannt. Dem schließt sich eine weitere Phase der Gestältung und Unterzeichnung der Förderverträge zischen der EU und den Empfängern der Fördermittel an.

Individuelle Anträge der Flugzeughalter können demzufolge bis zum Zeitpunkt der Vertragsunterzeichnung mit der EU nicht bearbeitet werden.

Sicher ist die Förderung erst, wenn die Förderverträge zwischen der EU und den Antragstellern, welche eine Zusage erhalten haben, unterzeichnet wurden. Das ist jedoch nicht vor Mitte bis Ende Juli zu erwarten. Erst dann kann damit begonnen werden, individuelle Förderanträge der Halter entgegen zu nehmen und zu bearbeiten.

Das heißt auch, die Anträge weder vom DAeC noch von der IAOPA sind derzeit weder positiv noch negativ beschieden.

- Welche Unterschiede gibt es zwischen den Anträgen, was machen DAeC und IAOPA anders, warum kann ich mich beim DAeC noch nicht registrieren?

Die EU Ausschreibung sieht für die Förderung von Projekten zwei Möglichkeiten vor:

Internationale und staatliche Organisationen können die Förderung in Teilbeiträgen erhalten und damit die Förderung in mehreren Etappen auszahlen. Das trifft für den Antrag der IAOPA zu. Im Falle der Zusage durch die EU können evtl. schon im August/September die ersten Förderbeträge bereit gestellt werden. Vor diesem Hintergrund erfolgt die Registrierung der (späteren) individuellen Antragsteller, welche über die AOPA-Seite erfolgen kann. Damit schafft sich die IAOPA etwas Vorlauf und eine Übersicht die zu erwartenden Antragseingänge.

Beim Antrag des DAeC, als private Organisation, gibt es ausschließlich die Möglichkeit der Abschlussfinanzierung. Das heißt, erst nach einer möglichen Förderzusage werden wir veröffentlichen, welche Unterlagen wir für die individuellen Anträge benötigen. Diese werden wir dann nach dem Eingang bearbeiten und katalogisieren. Erst nach Abschluss des Förderzeitraumes am 31.12.2017 (letztes Datum für die Anschaffung) erstellen wir eine Übersicht des Gesamtbedarfes als Zusammenfassung für die EU, welche diese überprüft und dann den Förderbetrag zuweist. Das bedeutet, im Falle der Förderzusage für den DAeC kann eine individuelle Auszahlung der Fördergelder nicht vor dem Frühjahr 2018 erfolgen.     

-  Soll ich mich nun bei der IAOPA registrieren, oder besser doch nicht?

Wir gehen fest davon aus, dass entweder der DAeC oder die IAOPA (und damit die AOPA Germany) die beantragte Förderung – oder wenigstens einen Teil davon – für die Allgemeine Luftfahrt in Deutschland erhält. Wer und in welchem Umfang ist derzeit völlig offen. Jedoch egal wer die Zusage erhält, der Fördertopf steht jedem deutschen Halter der Allgemeinen Luftfahrt offen, der die Fördervoraussetzungen erfüllt.

Aus diesem Grund macht es Sinn und wir empfehlen jedem Interessent/Halter die Möglichkeit zu nutzen, sich frühzeitig auch im Datenbanksystem der AOPA zu registrieren. Diese Registrierung hat mit dem Stellen eines Antrages noch nichts zu tun, hier geht es zunächst um die Erfassung des Bedarfes und des zu erwartenden Aufwandes.

Reelle Anträge können bei einer der beiden Organisationen erst dann eingereicht werden, wenn es die Förderung durch die EU (streng genommen erst nach Vertragsunterzeichnung) gibt. Diese wird nur einer der beiden Antragsteller erhalten, weil eine Doppelförderung durch die EU ausgeschlossen ist.

In diesem Zusammenhang noch ein praktischer Hinweis zur Registrierung bei der IAOPA:

Am einfachsten ist es, Sie rufen die Registrierseite über die Seite der Kollegen von AOPA Germany auf. Auf diesem Weg finden Sie das LogIn in deutscher Sprache neben dem (z.T. englischen) Erläuterungstext. Bevor Sie Ihr Funkgerät registrieren können, müssen Sie sich aber dort zuerst über „Neuanmeldung“ anmelden, d.h. sich selbst erst einmal registrieren. Nach der Anmeldung erhalten Sie per Mail einen Link auf die eigentliche Registrierseite und können über dem erneuten Einloggen Ihren Bedarf eintragen. Auf dieser Seite können Sie sowohl ein oder mehrere Luftfahrzeuge und/oder Bodenstation registieren, und die Angaben nach Bedarf auch überarbeiten.

Keine Angst, die "Neuanmeldung" bedeutet nicht, dass Sie sich zugleich als AOPA-Mitglied anmelden, diese hat ausschließlich etwas mit dem Zugriff auf die Registrierdatenbank zu tun.

Link zur Registrierseite der IAOPA in deutscher Sprache

- Ich habe noch kein Funkgerät. Kann ich das jetzt bestellen, oder muss ich auf den Zeitpunkt der Förderzusage durch die EU warten um selbst in den Genuss der Förderung zu kommen?

Die Förderung der Funkgeräte - immer die Zusage durch die EU vorausgesetzt - steht laut den Ausschreibungsbedingungen allein in zeitlichem Zusammenhang mit dem Einreichen des Förderantrages bei der EU. Wie oben beschrieben, kommen also alle individuellen Antragsteller in den Fördertopf, die ihr Gerät nach dem 07.02.2017 beschafft haben.

Das heißt, um in den Genuss der Förderung zu kommen ist es nicht notwendig abzuwarten, bis die Förderzusage durch die EU vorliegt. Sie können also zeitnah die Geräte bestellen und installieren. Damit vermeiden Sie den zu erwartenden Stau zum Jahresende.

Wie auch immer - Sie müssen in jedem Fall in die volle Vorlage gehen und können die Förderung erst dann beantragen, wenn bekannt ist welcher der Antragsteller bei der EU den Zuschlag erhält. Diese Entscheidung liegt derzeit allein bei der EU und wir können gemeinsam nur beiden beantragenden Organisationen die Daumen drücken, dass diese positiv zum Wohle der Allgemeinen Luftfahrt in Deutschland ausfällt.

Entscheidet sich die EU wider Erwarten gegen beide Antragsteller: Auch in diesem Fall haben Sie nichts falsch gemacht wenn Sie zeitnah umrüsten, den voraussichtlich werden die freien Kapazitäten der Hersteller und Händler zum Jahresende knapper werden.

- Kann es passieren, dass ich zu spät komme und keine Förderung erhalte?

Klares JEIN.

Der erste Fall ist, wenn das Gerät nach dem 31.12.2017 angeschafft wird. In diesem Fall befinden Sie sich ausserhalb der Ausschreibungsbedingungen, denn die Förderung betrifft ausschließlich Geräte, die bis zum Jahresende beschafft werden. In dem Fall ist ganz klar keine Förderung mehr möglich.

DAeC und IAOPA werden für die Anfangsmonate 2018 noch eine "Übergangszeit" berücksichtigen, damit auch die im Dezember 2017 beschafften Geräte noch installiert und bei der BNetzA registriert werden können. Dafür ist jedoch höchstens ein Zeitraum von 1-1,5 Monate vorgesehen, um das Projekt zeitnah abschließen zu können. Auch hier besteht die Gefahr, aus der Förderung, oder aus Teilen davon, heraus zu fallen, wenn z.B. die Änderung der Frequenzzuteilung bei der BNetzA mehr Zeit in Anspruch nimmt, als für die Übergangszeit vorgesehen ist.

Kann es jedoch sein, dass die Fördermenge "für die letzten" nicht ausreicht? Nach menschlichem Ermessen nicht. Dem Förderantrag liegt eine Kalkulation zu Grunde, die so bemessen ist, dass der Bedarf umfassend erfasst ist. Allerdings basiert diese Kalkulation mangels verlässlicher offizieller Zahlen auf einer Schätzung, insbesondere des Ausrüstungsstandes zum Zeitpunkt des Einreichens des Antrages bei der EU. Aus diesem Grund kann für "Nachzügler" keine Garantie übernommen werden.